Rudi Gabriel zu Geschichte und Gegenwartsprobleme der Sozialversicherung – und über die Broschüre der „Zukunftswerkstatt Gesundheitspolitik” zum Thema

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trotz allem
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Interview, Sendungsgestaltung und Schnitt: Bernhard Redl

Broschüren-Bestellungen bei Ulli Fuchs, fuchs@kinoki.at

Auszug aus der Einleitung der Broschüre:

Seit etwa 150 Jahren wurden die Sozialversicherun-
gen, so wie wir diese heute kennen, von den Arbeiter-
Innen erstritten, im bürgerlichen Parlament erdacht und
staatlicherseits zugestanden. In mehreren Entwicklungs-
schritten entstanden auf Basis der Sozialgesetzgebung
soziale Sicherungssysteme für die Risiken der Menschen
in Bezug auf Arbeitsunfall, Krankheit, Arbeitslosigkeit,
Berufsunfähigkeit und Alter. Die öffentlichen Sozialver-
sicherungen wurden stets überwiegend aus dem von
den ArbeiterInnen geschaffenen Mehrwert finanziert, ihr
Bestand durch Beiträge aus ihren Lohnsummen Monat
für Monat gesichert. Die Grundsätze der Mitbestimmung
und Selbstverwaltung durch die Versichertengemein-
schaft, sowie die staatliche Kontrolle gelten nach wie vor
und sind in der Bundesverfassung verbürgt.

Wir stellen fest, dass den Menschen das Bewusstsein
über das so gemeinsam geschaffene Eigentum an diesen
Sicherungsinstrumenten abhanden gekommen ist. Die
Etablierung der Sozialpartnerschaft in den letzten 70 Jah-
ren hat Schritt für Schritt zwar einerseits für reale Erfolge
gesorgt, andererseits aber auch die Entmündigung der
ArbeiterInnen in ihrem ureigensten Bereich voran getrie-
ben. Wir behaupten also, dass durch den Paternalismus
der Sozialpartnerschaft vorsätzlich eine AUSGRENZUNG
erfolgte. Diese Ausgrenzung entstand konkret durch
die Vernebelung der Eigentumsverhältnisse, durch die
quantitative Abwertung der Vertretungsmacht der Arbei-
terIn in den Gremien der Selbstverwaltung und durch die
sträfliche Vernachlässigung des Bildungsauftrages der
sozialen Kassen selbst. Wir wollen diese Lücke schließen,
uns gegenseitig weiterbilden und zivilgesellschaftliche
Handlungsoptionen ausloten.

Mit dem Projekt „Sozialversicherung – das geht
uns alle an!“ stellen wir der Realität der Ausgrenzung
den Begriff der (WIEDER-)ANEIGNUNG gegenüber. Gera-
de der schlechte Wissensstand der Bevölkerung um die
Struktur und Funktion dieser großartigen Errungenschaf-
ten der sozialen Absicherung unterstützt das Kalkül der
Reichen und Rechten. Anhand der SV-Reform 2018 kann
gezeigt werden, wie die Selbstverwaltung des Eigentums
der ArbeiterInnen angegriffen wird und es darüber hinaus
zu einer massiven Überschuldung der ÖGK kam.

 

Wichtig: Die kommenden Vorstellungstermine für die Broschüre der „Zukunftswerkstatt Gesundheitspolitik” zum Thema Sozialversicherung:

Am 19. Mai im kulturellen Freiraum „Werkl im Göthehof”, 18.30 h in Kooperation mit dem GLB-Wien Schüttaustraße 1-39/6/R02, 1220 Wien

Am 26. Mai im Antonia-Stockinger-Lokal, 18.00 h in Kooperation mit der Bezirksorganisation der KPÖ Floridsdorf Brünner Straße 34-38 / R02, Wien, 1210

Einladung von Bernhard Redl:
Ich würde gerne die Sendereihe „Schallmooser Gespräche”, die ich 17 Jahre für die Radiofabrik Salzburg gemeinsam mit Rosi, meiner leider verstorbenen Lebensgefährtin, gemacht habe, mit anderen Gesprächspartnern weitermachen. Wer die Sendereihe nicht kennt, es gibt sie hier auf der CBA https://cba.media/podcast/schallmooser zum Nachhören. Wer also mit mir ein lockeres, aber möglichst gescheites Gespräch über irgendein politisches oder zumindest gesellschaftliches Thema führen möchte, ist herzlich dazu eingeladen. Machbar wäre das entweder über Zoom oä. oder von Angesicht zu Angesicht in meinem Hernalser Heimstudio. Würde mich freuen! Kontakt: tscheh@gmx.at

 

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