Es folgt ein satirischer Kommentar zum Thema
Hier regiert die pure Not
von Wirt,
der Werkskantine der Salzburger Radiofabrik,
Franz Eder.
Der Redakteur dieser Klosse schmückt sich ansonsten ja nicht so mit fremden Federn.
Aber in diesem Fall ist es unerlässlich,
Matthias Strollz,
den ehemaligen Parteichef der NIOS zu zitieren.
Er bezeichnete die österreichischen Landeshauptleute
ehemalig in seiner bekannt launigen Art als Fürsten der Finsternis.
Damit hatte er es vermocht,
das heimische System des Föderalismus
mit einer kurzen Bezeichnung auf den Punkt zu bringen.
Nun,
wo liegt das Problem?
Zum einen leistet sich unser doch eher kleines Land
neun nicht ganz billige Herrschaftsgebiete,
wo etwa das benachbarte Bayern,
das eine ähnliche Größe aufweist,
mit nur einer Landesregierung auskommt.
Das wäre ja noch nicht so schlimm.
Eine funktionierende Demokratie kostet eben was.
Aber ist dieses Konstrukt für die Wählerinnen auch wirklich nutzbringend?
Außer dem wohligen Gefühl,
als Salzburger kein Oberösterreicher,
Steirer oder Vorarlberger sein zu müssen und umgekehrt.
Würde nicht eine Aufteilung unseres Operettenstaates in,
na sagen wir mal drei Regionen nicht durchaus reichen?
Na eben nicht.
Dann hätten wir nämlich keine acht Landesfürsten und die eine Fürstin,
denen aus Gründen der Solidarität von Seiten des Steuerzahlers gut geholfen werden kann.
Satte zwei,
in Worten zwei Prozent ihres Budgets
erlangen unsere erlauchten Landeskaiser durch eigene Einnahmen.
Der Schnöde,
naja Rest,
gelangt über den Finanzausgleich in ihre Kassen.
Wenn es wieder mal nicht reicht,
die zahlreichen festlichen Aktivitäten,
Ehrungen und Empfänge
sind ja schließlich nicht gratis über die Bühne zu bringen,
dann wird mit dem Bund halt länger und härter verhandelt.
Und nach bester österreichischer Manier gibt letzterer fast immer nach.
Wer traut sich schon,
gegen die mächtigen Länder etwas zu unternehmen?
Der andere Aspekt ist,
dass jedes Bundesland
mit einem eigenen Verwaltungssystem ausgestattet ist,
was zu einem unterhaltsam bunten Gemisch an eigenen Gesetzen führt.
Vom Jugend- bis zum Umweltschutz,
dem Schul- und dem Gesundheitswesen,
über die neuen verschiedenen Bau- und Raumordnungen,
bis hin zur Bekämpfung der Pandemie,
bei der sich unsere Landesoberen besonders kreativ hervorgetan haben.
Ganze Legionen an Politik-Experten
haben sich am Problem der Blockadepolitik und Machtfülle der Fürsten der Landesebene
bereits abgearbeitet.
Vor 20 Jahren übernahm etwa der ehemalige Rechnungshofpräsident
Franz Fiedler den Vorsitz im sogenannten Österreich-Konvent,
bei dem 70 Fachleute aus allen relevanten Bereichen
ihre Vorschläge für eine Reform unseres Staatswesens einbrachten.
Das Ergebnis? Genau Null.
Tausend Seiten edles Papier,
das jetzt in der Nationalbibliothek seine letzte Ruhestätte gefunden hat.
Kann es sein,
dass die politische Ungestaltung des Landes
vor allem an den Landesherrschern gescheitert ist,
den dadurch eine Reihe von Kompetenzen entzogen worden wäre in Richtung Bund?
Sicher nicht.
Wer lässt sich schon nicht gern Teile seiner Macht wegnehmen,
wenn es dem größeren Ganzen dient?
Wenn wir jetzt am 23. April wieder dazu eingeladen werden,
den Salzburger Landtag neu zu besetzen,
ja,
so könnte sich der eine sparsame Wähler
oder die andere bedachte Wählerin schon
unter Umständen von der Überlegung leiten lassen,
ob die drei Ebenen Gemeinde,
Bund und Europäische Union
in demokratiepolitischer Hinsicht nicht reichen würden.
Aber allein schon der Gedanke daran lässt die versammelte Frau und Mannschaft
im Chiemseehof,
dem Regierungsschloss der Landespolitikerinnen,
in Schnappatmung verfallen.
Und bei all dem wurde die Speerspitze der,
nun ja Wirkungsmacht unseres föderalistischen Systems
noch gar nicht erwähnt,
der Bundesrat.
Ursprünglich dazu gedacht,
das politische Gewicht der Bundesländer im allmächtigen Wien zu erhöhen
und damit eine Art Gegenpol zum Nationalrat zu bilden,
fristet er seit seiner Gründung im Jahr 1920
ein politisch mehr als bescheidenes Dasein
und kann die von eben diesem Nationalrat beschlossenen Gesetze
im höchsten Fall nur um ein paar Wochen verzögern.
Dafür braucht es 61 Mandatare,
aber abschaffen kann man ihn nicht.
Wohin könnten die Parteien denn sonst ihre abgehalfterten Politiker,
die ihnen zwar bereits lästig geworden sind,
aber trotzdem nicht beleidigt werden sollen,
hinboxieren und ihnen damit ein fürstliches Altenteil ermöglichen?
Du Felix Austria,
damit werden wir wieder bei unseren Fürsten der Finsternis reingelangt.