Frequenz Info Point
Sehr geehrte Hörerinnen und Hörer von Radio Frequenz,
weil Rackl begrüßt Sie recht herzlich zum heutigen Info Point.
Die SPÖ-Stermark zieht Bilanz.
In Litzen machte am Montag die SPÖ-Stermark in Person von Clubobmann Hannes Schwarz,
Landtagsabgeordnete Michaela Grubeser und Nationalratsabgeordneten Mario Lindner Station.
Unter dem Motto gesagt, getan, präsentierten Sie, was Sie so in den vier Jahren Landtagsarbeit gemacht und umgesetzt haben.
Das Spektrum reichte vom leistbaren Wohnen über verbesserte Kinderbetreuung bis zum Ausbau der Gesundheitsversorgung inklusive Leitspital Steinach.
Am Beginn der Leistungsschau standen Statements von SPÖ-Clubobmann Schwarz, Landtagsabgeordneter Grubeser und Nationalratsabgeordneten Lindner.
Am Tableau.
Wir alle wissen, dass nicht zuletzt aufgrund der schwierigen Zinssituation am Wohnungsmarkt,
aber insgesamt auch die Mieten in den letzten Monaten sehr stark gestiegen sind.
Und deswegen haben wir Sozialdemokratie zum einen gemeinsam mit der Sozial-Landesrätin Doris Campos hier die Wohnunterstützung sehr stark angehoben.
Wir haben jetzt zunächst um 20 Prozent und jetzt wieder noch einmal um 10 Prozent.
Also insofern profitieren dann über 30.000 steinsche Haushalte von dieser Erhöhung der Wohnunterstützung, der deutlichen um 30 Prozent.
Zum anderen haben wir uns sehr stark auf den Wohnbau konzentriert.
Wir haben in den Bereichen, wo wir zuständig sind, Maßnahmen gesetzt und das ist vor allem die Wohnbauförderung.
Wir alle wissen ja, dass wir alle Wohnbauförderungsbeiträge zahlen, jeder mit seinem Einkommen oder einen Anteil seines Einkommens.
Und da war es uns wichtig, dass wir hier im Bereich der Wohnbauförderung, im Bereich des Wohnbaus, wo das Land Steilmark zuständig ist, hier entsprechende Maßnahmen setzen.
Die erste Maßnahme war die Einführung mit Oktober letzten Jahres des Wohnbonuses, weil wir wissen, dass vor allem im Bereich der geförderten Mietwohnungen diese,
was die geförderten Mietwohnungen betrifft, hier in den letzten Monaten stark angestiegen sind.
Und da haben wir diesen Wohnbonus ab Oktober letzten Jahres eingeführt, der dazu führt, dass die Mieten für über 20.000 Steirerinnen und Steirer wieder auf Ursprungsniveau,
wenn ich das so sagen darf, zurückgeführt werden. Also auf das Niveau vor der starken Zinssteigerung.
Dafür geben wir im Budget in den Budgetjahren 2023, 2024 rund 22 Millionen Euro aus.
Dieser Wohnbonus gilt für das letzte Jahr, gilt aber auch noch für dieses Jahr.
Also haben wir da eine deutliche Senkung der Netto-Mieten in diesem Bereich ermöglicht.
Uns ist es natürlich aber auch ein Anliegen, dass wir für die Zukunft des Wohnbaus etwas tun.
Und da haben wir noch gemeinsam mit dem ehemaligen Landesrat Seidinger hier die Wohnbauförderung umgestellt.
Das ist unser ganz wichtiges Anliegen gewesen, nämlich von einer Finanzierung über die Banken auf eine Tarleinsfinanzierung von Seiten des Landes,
was dazu führt, dass wir auch in Zukunft wieder Wohnbau in der Steiermark haben werden.
Wir haben jetzt jeden Jahr, also in diesem Jahr und im nächsten Jahr, je 1.400 neue geförderte Mietwohnungen in der Steiermark zu errichten.
120 Millionen Euro haben wir für diese Umstellung auf die Tarleinsfinanzierung vorgesehen.
Ich möchte in dem Zusammenhang noch eine Maßnahme erwähnen, die wir schon vor längerer Zeit, vor zwei Jahren hier vorgestellt haben.
Das ist die Einführung der Leerstand- und Zweitwohnsitzabgabe.
Ein ganz wichtiger Punkt natürlich vor allem auch für Tourismusregionen.
Zum dritten möchte ich noch den Gesundheitsbereich ansprechen.
Da geht es vor allem aus meiner Sicht darum, dass wir die Gesundheitsversorgung in den steirischen Regionen absichern.
Da gibt es aus meiner Sicht zwei wichtige Bereiche.
Zum einen den niedergelassenen Bereich, wo wir jetzt vor allem den Ausbau der Gesundheitszentren forcieren wollen.
Wir haben derzeit rund 15 Gesundheitszentren in der Steiermark in Betrieb.
Ich erwarte mir schon, dass das weit über die 30 in den nächsten Monaten oder in nächster Zeit im Anstieg ist.
Ich kann mir gut vorstellen, dass das pro steirische Region fünf Gesundheitszentren auf jeden Fall ein Ziel sein sollte, das wir erreichen.
Natürlich den Erhalt der Spitalstandorte in der neuen Form in der Region, hier mit dem Leitspital,
aber auch einer guten medizinischen Nachfolge, also eine gute gesundheitspolitische Nachnutzung von Rottenmann und Bad Assede.
Im Anschluss an SPÖ-Club-Chef Hannes Schwarz gab Landtagsabgeordnete Michaela Gruppeser ihr Statement ab.
Wir haben in der Elementarpädagogik in den letzten Jahren ganz ganz viele Maßnahmen gesetzt.
Man weiß vielleicht auch aus Statistiken, so wie ich, dass Absolventinnen und Absolventen aus den Parfeps zu ganz ganz großen Teilen nicht in den Beruf einsteigen wollen.
Aber steiermarkweit steigen bis zu 70 Prozent der Absolventinnen und Absolventen nicht in den Beruf der Kindergartenpädagogin ein.
Es waren vor allem die Arbeitsbedingungen rundherum. Es wurde ganz viel von massiven Stresssituationen gesprochen.
Es wurde ganz viel davon gesprochen, dass die Gruppengrößen viel so groß gewesen sind im Grazer Bereich.
Da hat es ja Ausnahmeregelungen auch gegeben. Da hat es nicht nur 25 Kinder teilweise, sondern 27 in den Gruppen gegeben.
Die Räume waren viel zu klein und natürlich der Personalmangel ist, glaube ich, auch kein Geheimnis.
Das Wichtigste ist, glaube ich, allerdings, dass wir die Gruppengröße schrittweise senken möchten von jetzt 25 auf langsam 20 Kinder pro Gruppe,
pro Betreuungseinrichtung und dass wir den Gemeinden und den Trägern auch die Möglichkeit geben konnten, entweder sich räumlich zu vergrößern,
also mit 20 Kindern zu arbeiten oder, wenn es nicht anders geht, zusätzliches Personal der Gruppe zuzuführen,
damit eben mehr Pädagoginnen, mehr Betreuung auch in den Gruppen vorhanden ist und eben der Job wieder attraktiv wird.
Das hat sich in den Zahlen auch wieder gezeigt. Es hat auch eine Anschubfinanzierung gegeben.
Da hat es ganz, ganz viele junge Persönlichkeiten gegeben, die das auch in Anspruch genommen haben mit den 15.000 Euro Prämie.
Zur Prämie hat es unterschiedliche Meinungen gegeben, glaube ich, aber am Ende des Tages hat es dazu geführt,
dass wir mehr Personal in den Einrichtungen sehen in der Steiermark und das ist etwas ganz Positives.
Also das Gehaltsschema war dann das I-Tüpfelchen.
Der Bereich der unbesitzten Kassenstöhn ist vom Jahr 2020 bis zum 1.1.2003 um mehr als 68 Prozent gestiegen.
Ein Riesenproblem, auf das hat man die ganze Zeit hinweisen, ist das und die wenigsten wissen,
das Durchschnittsalter der Allgemeinmedizinerinnen und Mediziner in Österreich ist 55 Jahre alt.
Und wenn wir jetzt nicht anfangen, und ich sage das wirklich sehr unverblümt, so, man kann die Augen gar nicht zuzumachen,
wenn wir jetzt nicht anfangen, dass wir die zukünftigen Ärzte und Ärzte speziell im allgemeinmedizinischen Bereich nicht ausfüllen,
wir brauchen mindestens sechs Jahre, wenn es nicht zum Teil irgendwie länger dauert, dann haben wir im Zehnten Jahr ein massives Problem,
dass wir in irgendeiner Art und Weise den Bereich der Allgemeinmediziner besetzen können.
Wir haben auch nicht gehört, alles was den Wohiarzt, die Wohiarztin betrifft, also wenn es da Kreditkarten hat und ob da Kreditkarten ist,
wo es draufkommt, dann geht es da eh noch gut, aber ich glaube, das kann nicht das Ansinnen der Sozialdemokratie sein,
sondern das muss die IK erzählen und nicht die Kreditkurzen.
Die Kreditkurzen, fast drei Millionen Österreicher haben im Jahr 2022 in irgendeiner Art und Weise für den Wahlort bezahlt
und von der Krankenkasse nur 300 Millionen quasi refundiert gekriegt, wobei die Kosten bei 489 Millikvenzern,
also 176 Millionen Euro, haben die Patientinnen und Patienten quasi noch in das Gesundheitssystem dazuzuzüzen.
Was auch die wenigsten wissen, und mit dem würde ich gerne aufhören,
wir haben ein großes Problem mittlerweile bei Zahnärztinnen und Zahnärzten, 171 unbesetzte Kassen stehen in ganz Österreich
und auf dem Bezirk aber, Brocken und Zahnärzte haben momentan ein Problem verliessen aufwärts Richtung Schlaaping
und auf Arsäe und Mann ist jetzt richtig in Kopf, wo es sind so sieben unbesetzte Kassenärzte stehen.
Also ich glaube, den Themenbereich der Gesundheit muss sich die Politik jetzt wirklich annehmen,
weil wenn es nicht jetzt handelt, dann haben wir wirklich spätestens in zehn Jahren, ja, wie sagen wir das super Garten.
Das Gesundheitsthema war auch Klub Obmann Schwarz ein besonderes Anliegen.
Auch im Fachärztinnenbereich gibt es ja diese Projekte von Fachärztinnenzentren.
Wir haben jetzt zum Beispiel auch jetzt die Möglichkeit, das erste Mal, das heißt Kinder, BVS, also Kindergesundheitszentren,
jetzt bundesweit ermöglicht werden. Da werden wir schauen, dass das in der Steiermark auch sehr schnell in Umsetzung gelangt.
Also ich glaube, zum einen die Wahlleitste und Wahlleitste mehr hineinzunehmen ins System,
auch in Verantwortung zu nehmen, dass sie sozusagen hier auch Aufgaben wie Eintrag in elektronische Gesundheitsakte wahrnehmen müssen.
Und zum anderen glaube ich, dass man die Attraktivität der Kassenstellen dadurch erhöhen kann, dass man neue Arbeitsmöglichkeiten,
neue Arbeitsumfelder, neue, wie soll ich sagen, attraktiver zu machen, auch als Hausärztinnen und Hausarzt in den Regionen verstärkt tätig zu sein.
Und da glaube ich, dass diese Premierversorgungseinheiten, Schrägstrich Gesundheitszentren ist vielleicht ein schönerer Begriff,
aber auch im Bereich der Fachärzte, zum Beispiel im Kinderbereich, diese Kinder-BVS ermöglichen, dass es auch attraktiver sein kann,
wieder auch als Ärztin und als Arzt im Kassenbereich in den Regionen tätig zu sein.
Und dann wurde die Forderung aufgestellt, dass Absolventen des Medizinstudiums verpflichtend als Ärzte in Österreich tätig sein müssen.
Wenn die österreichischen Hochschulen die Möglichkeit haben, das Medizinstudium zu absolvieren, dann soll er oder sie danach eine gewisse Zeit lang verpflichtet sein,
entweder in den öffentlichen Gesundheitsreinrichtungen, in den Krankenanstalten, aber durchaus auch im kassenärztlichen Bereich dann aus meiner Sicht tätig zu sein.
Also das wäre für mich schon auch, dass man zwar Anreizsystem ersetzt, das ist alles wichtig,
aber dass man dann auch sagt, wir alle zahlen in dieses Gesundheitssystem ein, wir alle zahlen in dieses Bildungssystem ein, auch in das Hochschulsystem ein,
und ich glaube, dann ist es schon zumutbar, dass jemand, der hier auch vom österreichischen Hochschulwesen profitiert,
dann auch eine gewisse Zeit etwas auf der Gesellschaft zurückgibt, indem er oder sie dann auch im öffentlichen Gesundheitswesen für eine gewisse Zeit seines Lebens
dann auch verpflichtend tätig sein soll, vielleicht nur das auch zur Verschärfung.
Ich bin der Meinung, man sollte diese Zugangsbeschränkungen verändern, weil aus meiner Sicht haben derzeit vor allem auch Ärzte, also Studierende,
die Möglichkeit des Zugangs zu diesem Studium, wenn sie eine entsprechende Vorbereitung leisten können.
Also die Prüfung ist ja hochkomplex für dieses Tulassungsverfahren, und ich halte es aus moralisch-ethischen Gründen,
aber auch aus Gründen, welchen Zugang man hat, um ein Medizinstudium zu starten.
Da kann es für mich nicht davon abhängen, dass man die finanziellen Möglichkeiten hat, hier eine entsprechende Vorbereitung zu zahlen.
Ich bin der Meinung, wir brauchen auch Ärztinnen und Ärzte, die, also jetzt will ich denen das nicht absprechen, aber wir brauchen auch jemanden,
der sagt, ich würde gerne Menschen helfen, ich habe einen sozialen Zugang, und habe aber vielleicht nicht das Geld, mir diese Vorbereitung zu zahlen,
sondern deswegen glaube ich schon, dass man da Veränderungen ermöglichen sollte, hier auch was den Zugang zum Medizinstudium betrifft.
Es gibt immer den Streit, haben wir zu viele Ärztinnen oder zu wenig Ärztinnen, weil alle sagen, es gab noch nie so viele ausgebildete Medizinerinnen in Österreich.
Das Problem ist, wir erleben es halt, also wenn sie in die Krankenanstalten gehen, dann erleben sie, dass wir zu wenig Medizinerinnen und Mediziner haben,
und deswegen glaube ich, dass es schon auch notwendig wäre, hier den Zugang auch zu erleichtern.
Darf ich das noch einmal vielleicht unterstreichen?
Vielleicht mit einem Beispiel aus dem europäischen Ausland oder aus dem teileuropäischen Ausland, die kommen ja ursprünglich von Balkan,
und da machen es das schon ganz ganz lange, mit Bosnien, Herzegowina und Kroatien beispielsweise, dass an junge Studierende Leistungsstipendien vergeben werden.
Ich meine, dort gibt es Studiengebühren, die natürlich horrend sind im Vergleich zum BIP, aber das ist eine andere Geschichte.
Es wird mit Infrastruktur gearbeitet oder mit höheren Gehältern, wenn sich die jungen Menschen verpflichten, dass sie mindestens fünf Jahre,
nämlich in Ärztezentren, ähnlich wie sie bei uns auch aufgebaut sind, für die Öffentlichkeit mit einer öffentlichen Kassenstelle auch zu arbeiten.
Und ich möchte auch noch einmal unterstreichen, weil das so oft diskutiert wird, werden dort die jungen Menschen, die Studierenden gezwungen,
dass sie in Österreich bleiben oder bestimmte Kassenstellen annehmen.
Ja, denkt mal bitte daran, dass jemand beim Bundesheer oder eine junge Studierende Lehrerin, während wir auch nicht gefragt wird, ob sie wohin möchte,
die gehen automatisch davon aus zu Beginn des Studiums, ich werde zugeteilt, ich kann mir was wünschen, das ist vollkommen in Ordnung,
aber wenn es woanders Plätze gibt, wo der Bedarf im Größe ist, dann muss jemand ein paar Jahre dort länger arbeiten.
Also das ist jetzt nichts unethisches oder komplett Neues und wenn man da eine Kombination daraus formen könnte, wäre es glaube ich ideal.
Es gibt einen aufrechten Beschluss auf Landesebene, was das Leitspital betrifft.
Aus meiner Sicht ist dieses Leitspital auf Schiene und es wird einen Spatenstich noch in diesem Jahr für dieses Leitspital geben.
Ich bin auch überzeugt, dass wir diese abgestufte Versorgung, wir brauchen mehr Versorgungszentren, Krankenanstalten und dergleichen.
Und da das Leitspital ein zentraler Punkt in diesem Zusammenhang ist, gehe ich fest davon aus, dass wir noch heuer den Spatenstich für dieses Leitspital erleben werden.
Und das wird sich entlastet, damit sie sich wieder auf die pädagogische Ausgabe konzentrieren.
Danke für die Frage, ich hoffe, ich darf das auch sagen. Ich war diese Woche, ich glaube, na letzte Woche Hannes, wann war das Kinderportal?
Heute ist Montag.
Na heute ist Montag, letzte Woche. Ich schlafe noch ein bisschen.
Letzte Woche am Donnerstag, genau da ist es gewesen, da haben wir einen Bereich zum Beispiel abgedeckt, wo die Elementarpädagoginnen ganz oft berichtet haben, das ist eine Sauerei.
Wir können mit den Listen, mit den Daten der Kinder nicht ordentlich arbeiten.
Und ich glaube, der Landesrat Ammann hat die Geschichte auch schon mal erzählt, wenn man mal in das System reingeschaut hat und die Jennifer Meyer ist vorletztes Jahr in den Kindergarten eingestiegen und man wollte wissen, wann ist die geboren und wann muss die ins verpflichtende Kindergartenjahr,
dann hat man nicht in irgendeine Leiste Jennifer Meyer eingeben können, sondern hat aufscrollen müssen, die Jennifer Meyer suchen, sich das Datum auszuschreiben, worum geht es, und hat 37 verschiedene Ordner dann zu 37 verschiedenen Themen angelegt.
Man muss sich vorstellen, das macht dann eine Person, die hat zwar günstigerweise eine erweiterte Leiterinnenfreistellung, auch unter sozialdemokratischer Regierungsbeteiligung und Führung erhalten, darüber waren sie alle froh, aber es war insgesamt natürlich für die Pädagoginnen und auch die Leitungen ein Riesenaufwand, wenn sie irgendwas braucht haben, weil das muss man glaube ich offen und ehrlich sagen, die haben mit Verwaltungssystemen gearbeitet, du glaubt, du bist in die 70er oder 80er irgendwo, ja.
Und das hat jetzt insgesamt, ich glaube 20 Monate lang gedauert, wollten wir eigentlich auslagern ursprünglich, weil wir geredet haben mit unserer eigenen Abteilung des Landes, können Sie das nicht bitte ein bisschen modernisieren, um den Menschen das Leben dort zu vereinfachen, weil die haben einfach recht, wenn sie sagen, der Verwaltungsaufwand ist riesig und sie wollen Sie bitte ein bisschen Zeit sparen und dafür mehr Zeit mit den Kindern und mit dem pädagogischen Bereich verbringen und die haben damals gesagt, naja so ein Jahr bis eineinhalb Jahre wird es wahrscheinlich dauern, dann hat man sich bei externen Expertinnen erkundigt, wo sie sagen, das ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber
es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu
spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es
ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu sp
spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es ist ein bisschen zu spät, aber es
war die Leistungsschau der SPÖ Steiermark. Ein Blick in die Vergangenheit, keine bis
wenig Informationen gab es, was in Zukunft Neues geplant ist. Freuen können sich die Kindergärtnerinnen,
die sollen von der Bürokratie entlastet werden und die Absolventen des Medizinstudiums, die sollen
fünf Jahre als Kassararzt oder Ärztin in Österreich zum Arbeiten verpflichtet werden.