145. radioattac, 14.11.05-PC

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1.) Heide Schmidt – Grundsicherung

Öfter berichteten wir schon in unseren vorherigen Sendungen über den 1. Internationalen Grundeinkommenskongress, welcher von 7. – 9.10.2005 in Wien stattfand. Weniger bekannt ist, dass bereits am 6.5.1996, also vor über 9 Jahren, im profil Frau Dr. Heide Schmidt, damals noch Vorsitzende des Liberalen Forums, in einem 2-seitigen Interview die Notwendigkeit einer Grundsicherung detailliert darlegte. Wir suchten diesen Artikel aus unserem Archiv heraus und baten Frau Dr. Schmidt dazu um ein Interview. Sie ist mittlerweile aus der Parteipolitik ausgeschieden und leitet das „Institut für eine offene Gesellschaft” in Wien. Wir wollten von ihr wissen, woher sie damals schon wusste, dass eine Grundsicherung in Zukunft zu einem Thema werden muss.
Mehr zum Institut für eine offene Gesellschaft unter www.ioge.at und zum bedingungsloses Grundeinkommen unter www.grundeinkommen.org oder ein detailliertes Positionspapier unter www.attac.at/visionattac

2.) Andreas Missbach – Die Schweiz als Steuerparadies

Steuer, Steueroasen und – Flucht in Steuerparadiese und Off-shore-Zentren – das sind die Stichworte, wenn’s um Unternehmenssteuern geht. Und: wie Gelder von einer Tochter zur anderen verschoben werden, um die Abgaben möglichst gering zu halten – und die Profite möglichst hoch zu kriegen.
Eines dieser „Paradiese“ ist die Schweiz – genauer noch: die Schweiz hat verschiedene Regionen, die alle vollkommen unterschiedliche Regelungen bezüglich Steuerbemessungen haben. So z.B. gibt es kleine Vororte der großen Städte, die fast vollkommen steuerfrei sind – das bedeutet, dass große Unternehmen und Bezieher hoher Einkommen ihre Stand- und Wohnorte dorthin verlegen – gleichzeitig aber die volle Infrastruktur der Städte in Anspruch nehmen. Kein Wunder also, dass es so immer schwieriger wird, öffentliche Einrichtungen zu erhalten, wenn die Unternehmen immer weniger zum Allgemeinen Wohl beitragen.
Über die Rolle der Schweiz im internationalen Steuerwettbewerb und seine Vorstellungen zu einer gesellschaftsverträglicheren Besteuerung von Kapitaleinkommen und Großgewinnen berichtete Andreas Missbach von der Organisation: „Erklärung von Bern“ – Schweizerische Vereinigung für solidarische Entwicklung.
Weitere Informationen unter www.evb.ch und den Broschüren zur Kampagne über Steuerhinterziehung, die im Übrigen in der Schweiz nicht strafbar ist.

3.) Alexandra Strickner – Strategien der EU bei der WTO

Immer mehr Experten – auch innerhalb der Welthandesorganisation/WTO – sprechen in letzter Zeit vom wahrscheinlichen Scheitern der WTO – Verhandlungen in Hongkong im Dezember. Wir sprachen mit Alexandra Strickner von attac Österreich über die Strategien der EU bei der WTO.
Informationen auch auf der attac – homepage www.attac.at

Mitarbeit: Judit Wlaschitz, Angelika Hofmann, Barbara Nothegger, Gerhard Gutschi und Hannes Knierzinger

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