Am 12. November hat die OÖ Landesregierung die umstrittene Raumordnungsnovelle beschlossen. Die neuen Regelungen treten mit 1. Jänner 2021 in Kraft. Sigrid Ecker hat mit Markus Rabengruber von FAIRPLANNING, der Unabhängigen Initiative für faire Stadt- und Raumplanung in Oberösterreich gesprochen. Er erläutert im Interview was daran auszusetzen ist. Was regelt das Raumordnungsgesetz (ROG) überhaupt? Wie lange gab es da jetzt keine Veränderung mehr? Und: Wie lange wurde darum gerungen? Aber vor allem: Was wurde genau beschlossen?
Soviel sei verraten: Es geht um Parkplätze, Gemeinwohl, Biodiversität, um einen geforderten Landes-Grünzonenplan und um Oberösterreichs Stiefkinder öffentlicher und unmotorisierter Verkehr.
Wozu führt die Möglichkeit der baulichen Erweiterung bei landwirtschaftlichen Gebäuden und damit die einhergehende Nutzung von Grünland-Freiflächen, die im neuen ROG ausdrücklich erlaubt ist. Wäre eine Trennung der Kompetenzbereiche von Raumordnung und Wirtschaft nötig? Und wie könnte das gelingen? Würde eine national koordinierte Raumplanung hier Abhilfe schaffen?
Übrigens: FROzine hat selbstverständlich auch die WKOÖ bzw. Präsidentin Doris Hummer zum Gespräch eingeladen. Diese lehnte diese Möglichkeit zur vertiefenden Auseinandersetzung jedoch ab.
Quellen und weiterführende Links:
- https://www.fairplanning.at/offener-brief-print
- ORF Science:Biodiversitätsampel zeigt viel Rot
- Kammer der ZiviltechnikerInnen
- WK OÖ
- Landeskorrespondenz LR Kaineder Land OÖ
