Eine Zusammenfassung der Diskussion über Wahlrecht und Mitbestimmung und die Ergebnisse der Wahlen in Oberösterreich.

Michael Diesenreither, Dorota Trepczyk, Anja Krohmer (Verein Begegnung Arcobaleno) und Máté Ecser (Hungarostudio) haben am Sonntag über die Ergebnisse der Wahlen in Oberösterreich diskutiert. Wir diskutierten am Tag der Sprachen über Wahlrecht und politische Partizipation von Menschen mit Migrationserfahrung.

Im FROzine ist eine Zusammenfassung der 2-stündigen Diskussion zu hören. Es geht um:

• Ergebnisse der Landtagswahl und des Wahlkampfs. Welche Themen haben gefehlt?
• Ergebnisse der Linzer Gemeinderatswahl. Welche Themen wurden plakatiert?
• Wahlrecht und politische Mitbestimmung von Menschen mit Migrationserfahrung.
• Resümee und Ergebnisse zur diesjährigen Pass-Egal-Wahl
• Ausblick auf den Langen Tag der Flucht am Freitag, 1. Oktober.

Am 26. September 2021 wurde in ganz Oberösterreich gewählt. Viele Menschen, nämlich über 160.000 waren jedoch von dieser Wahl ausgeschlossen, weil sie nicht die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen – obwohl sie schon lange hier leben oder sogar hier geboren sind. Sie haben keine Möglichkeit zur demokratischen Mitgestaltung der Gesellschaft, in der sie leben.

Um auf diesen demokratiepolitischen Missstand aufmerksam zu machen, hat DEM21 – Die oö. Initiative für mehr Demokratie in Kooperation mit SOS Mitmensch von 23.8. bis 17.9. die Pass Egal Wahl veranstaltet. Bei dieser symbolischen Wahl können alle, die hier in Oberösterreich leben und mindestens 16 Jahre alt sind, ihre Stimme abgeben – auch wenn sie keinen österreichischen Pass haben. Aber auch Menschen mit österreichischem Pass können bei der Pass Egal Wahl ihre Solidaritätsstimme abgeben und sich so für mehr Demokratie und Beteiligung einsetzen.

Moderation: Michael Diesenreither