Zum Schutz…?

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  • Zum Schutz?
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Der überschätzte Mensch - Lisz Hirn zur Anthropologie der Verletzlichkeit
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Kein Kommentar - Herbert Auinger im Studiogespräch
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In memoriam Trautl Brandstaller - Gabriele Michalitsch, Margarete Maurer und Ulli Weish im Studiogespräch
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Rückkehr des Dschungels - Richard Schuberth im Studiogespräch
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Von der Verpackung zum Abfall und wieder retour - Peter Ily Huemer im Studiogespräch
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Die Freimaurer und ihr Geheimnis - Martin Haidinger im Studiogespräch
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Überraschungsangriff - Die Ausschaltung des BVT | Peter Gridling im Studiogespräch
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Ich traf Hitler! Dorothy Thompsons historische Reportage von 1932
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Abschied ist ein langes Wort - Volkmar Mühleis im Studiogespräch
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Gebirgswasser für die Stadt - Studiogespräch mit dem Stadthistoriker Peter Payer

Das umstrittene Staatsschutzgesetz wurde Wirklichkeit

Mittwoch 27. Jänner 2015 wurde das neue Polizeiliche Staatsschutzgesetz PStSG im Nationalrat beschlossen. Trotz einiger Korrekturen, die zuletzt noch am Entwurf vorgenommen wurden, will die Kritik daran nicht verstummen. Die Verbesserungen seien zwar anzuerkennen, aber viel zuwenig weitgehend, lautet der Tenor zahlreicher Stellungnahmen. Immer noch stünde sehr umfassenden neuen Befugnissen der Sicherheitsbehörden eine viel zu geringe Kontrolle gegenüber. Die nun durchgesetzte Einführung sogenannter V-Leute sei weiterhin grundsätzlich abzulehnen und völlig inakzeptabel. Über Klagen vor dem Verfassungsgerichtshof wird vielerorts laut nachgedacht.

Alexander Czadilek und Werner Reiter vom AKVorrat wissen Details. Live im Studio erläutern sie, was aus ihrer Sicht vom neuen Gesetz zu halten ist. Franz Gratzer vom Verein gegen Tierfabriken VGT berichtet aus eigener Anschauung, wie leicht man Opfer eines konstruierten Terrorverdachts werden kann.

Website AKVorrat
Petition staatsschutz.at (abgeschlossen)
Flickr Album Lichtermeer gegen Überwachung
Website Verein gegen Tierfabriken

Lizenz: (CC) 2016 BY-NC-SA V3.0 AT – Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung bei Namensnennung gestattet, kommerzielle Nutzung ausgenommen, Weitergabe unter gleichen Bedingungen; Herbert Gnauer, Wien

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