Ist der Sozialstaat bald Vergangenheit?

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Die sogenannte „Reform des österreichischen Sozialversicherungssystems“ ist seit rund einem Jahr Thema in der österreichischen Politik-und Medienlandschaft. Um das Versicherungssystem zu reformieren sollen die 21 Sozialversicherungsträger auf fünf reduziert und die neun Gebietskrankenkassen zur Österreichischen Gesundheitskasse zusammengelegt werden. Laut Bundesregierung bedeutet das weniger Funktionäre und weniger Kosten bei gleichbleibender Leistung. Die Kritiker sprechen von politischer Umfärbung, es sei vieles unklar wie zB. die Finanzierung der Spitäler und sie fordern, dass alle Verantwortlichen an einen Tisch gebracht werden bevor Entscheidungen getroffen werden können.

Am Freitag 22. März 2019 fand ein Symposium in Linz zu diesem Thema statt. Michael Diesenreither und Georg Steinfelder waren vor Ort und haben die Veranstaltung mit Interesse verfolgt. Als „Kern des Sozialstaats“ und „Motor für eine solidarische Gesellschaft“ bezeichnen die Veranstalter ein Versicherungssystem, das ihren idealen Vorstellungen entspricht.

Nach der Veranstaltung baten wir Veranstalter und Sprecher des Symposiums um Stellungnahmen. Begriffe wie Lohnnebenkosten, Sozialpartnerschaft, Selbstverwaltung werden erklärt und behandelt. Sie hören Interviews mit:

  • Boris Lechthaler, Veranstalter des Symposiums und Mitglied beim Aktionskomitee Urabstimmung. Im Interview geht es um die Hintergründe zum Symposium und den Begriff der Sozialpartnerschaft.
  • Albert Maringer, Obmann der OÖGKK. Maringer erklärt seine Tätigkeit als Obmann und das Prinzip der Selbstverwaltung.
  • Martina Kronsteiner, Betriebsratsvorsitzende des UKH in Linz. Sie erläutert was passiert wenn die AUVA ein Drittel ihrer Kosten einsparen muss und spricht über einen Alternativvorschlag, den sie letztes Jahr Ministerin Hartinger-Klein vorgelegt hat. Außerdem: Welche Rolle haben Präventivmaßnahmen und Forschung in diesem Bereich? Was sind Lohnnebenkosten? Welche Folgen haben Privatisierungen von Krankenhäusern?

Gestaltung und Interviews: Georg Steinfelder und Michael Diesenreither
Moderation: Georg Steinfelder

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