Minority Report in Graz: 1 Monat Schutzzonen in Parks

Podcast
VON UNTEN – Das Nachrichtenmagazin auf Radio Helsinki
  • beitrag_schutzzone_philipp-hense
    06:07
audio
29:59 min
Demo gegen Burschenschaftsball | Initiative gegen die Bezahlkarte Graz | Pflege-Protest
audio
30:00 min
Femizide: „Männer müssen über männliche Gewalt sprechen“ | Rojava in existenzieller Gefahr
audio
30:00 min
Wende im AntifaGraz25 Prozess: „Die Staatsanwaltschaft ist ihren objektiven Ermittlungspflichten mMn nicht nachgekommen"
audio
29:03 min
Anwältin Pia Kern zum AntifaGraz25 Prozess | USA, Venezuela und das Öl
audio
29:38 min
AntifaGraz25 Prozess: 2026 startet mit Repression | Feiertage: Nüchtern bleiben? | Silvester-Feuerwerk: Schock für Tiere
audio
30:00 min
Radio Orange vor dem Aus?! | Valerie Springer zum Tag der Menschenrechte
audio
30:00 min
Gesundheitsstadtrat Robert Krotzer zu Pilotprojekt für pflegende Angehörige | Ursachen und Prävention von Femiziden
audio
30:00 min
Forderung: Schutzzonen um Abtreibungskliniken | Proteste in Serbien
audio
30:00 min
Kopftuchverbot: Gespräch mit Daniela Grabovac (Antidiskriminierungsstelle) | Proteste in Portugal
audio
30:00 min
No Border Summit Vienna – Widerstand gegen Grenzpolitik | Versteckte Armutsgefährung bei Frauen

Seit ca. einem Monat gibt es in Graz zwei Schutzzonen – im Volksgartenpark und im Metahofpark. Argumentiert wird mit dem Sicherheitspolizeigesetz: Minderjährige seien im besonderen Ausmaß durch die Begehung strafbarer Handlungen nach dem Strafgesetzbuch und dem Suchtmittelgesetz bedroht. Mit dem Mittel der Schutzzone kann die Polizei dort Menschen wegweisen, von denen anzunehmen ist, dass sie strafbare Handlungen setzen. Also Minority Report in Graz – Verbrechen verhindern, bevor sie überhaupt begangen wurden?
Auch für den Juristen Philipp Hense-Lintschnig ist das eines der Probleme von Schutzonen. Im Interview erklärt er die rechtlichen Grundlagen und Problematiken dahinter.

Komentiraj