Sorge um Gemeindefinanzen

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FRF-Info Spezial
  • 20241215_FRF_Info Spezial_Gemeindefinanzen_41-27
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Land der Freien Medien - Edition 2024

Anfang Dezember 2024 haben sich acht Bürgermeister aus dem Bezirk Freistadt an die oberösterreichischen Landesregierung gewandt. In einem offenen Brief beklagen sie den Umstand, dass immer mehr Gemeinden ihren Haushalt nicht mehr ausgleichen können. Solche Gemeinden werden vom Land durch den sogenannten Härteausgleich finanziell aufgefangen, müssen dafür aber 19 Kriterien erfüllen. Diese Kriterien bedeuten aber oftmals massive Einschnitte in das Gemeindeleben. Vor allem für Vereine und ehrenamtlich Tätige. Im Bezirk Freistadt werden aller Voraussicht nach etwa zwei Drittel der Gemeinden 2025 in diesen Härteausgleich schlittern und somit in Gefahr geraten für längere Zeit am Gängelband des Landes hängen zu müssen.

Josef Lindner, Bürgermeister von Gutau, ist einer dieser acht Bürgermeister, die nun mit ihrem Brief auf die prekäre Situation der Gemeinden hinweisen. Im Gespräch mit Andi Wahl erklärt Lindner wie sich Gemeinden finanzieren, wie die aktuelle Situation entstanden ist und an welchen Schraube gedreht werden müsste um den Gemeinden ihre Autonomie – und über weite Strecken auch ihre Würde – zurück geben zu können.

 

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