CETA – schon vor der Ratifizierung wirksam?

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ANMOD: CETA – Was ist das? Wir wissen, was TTIP ist, nämlich das Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA. Die Kritikpunkte an diesem Abkommen sind so in etwas bekannt. TTIP ist ein massiver Angriff auf soziale Rechte, Umweltschutz, Demokratie, VerbraucherInnenschutz. Und CETA? CETA ist genau dasselbe zwischen der EU und Kanada. Soll heißen, CETA ist das Freihandelsabkommen zwischen EU und Kanada mit den gleichen Auswirkungen wie TTIP. Doch hier kommt noch ein besonders umstrittenes Detail dazu: Einzelne Punkte von CETA sollen bereits im Voraus wirksam werden, also noch vor einer Ratifizierung durch ein Gremium der EU. Sylvia hat nachgefragt und darüber mit Tristan Ammerer vom Aktionsbündnis Graz gesprochen.

 

ABMOD: Sagt Tristan Ammerer vom Aktionsbündnis Graz. Wie können wir uns speziell gegen CETA wehren? Hier gilt das gleiche wie beim Widerstand gegen TTIP. Schreibt an die CETA-unterstützenden Institutionen wie Wirtschaftskammer und Landwirtschaftskammer und sprecht Euren Widerstand aus! Schreibt an Politiker*innen von SPÖ und ÖVP und sagt ihnen Eure Meinung gegen CETA! Schreibt insbesondere an Vizekanzler und Wirtschaftsminister Mitterlehner: Er soll nämlich mit seiner Unterschrift mitwirken, dass einige Punkt von CETA im Voraus in Kraft gesetzt werden!
Und: am Samstag, 4.6. findet am Nachmittag eine Demo gegen CETA und TTIP statt! Gehen wir gemeinsam gegen CETA und TTIP auf die Straße! Und letztendlich: Bitte informiert Euch! Gute zusammenfasste Informationen findet Ihr unter www.attac.at/kampagnen.

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