Tuncay Tuncel unterstreicht im Gespräch die Forderung des Migrations- und Integrationsbeirats, Migrant*innen in Österreich nach fünf Jahren in Österreich das Wahlrecht anzubieten.

Migrant*innenwahlrecht

Heute beschäftigen wir uns im Infomagazin FROzine mit dem Migrant*innenwahlrecht und damit, welche Erwartungen Migrant*innen in Österreich an die neue Bundesregierung haben.

Darüber hat Katharina Wurzer mit einigen Sendungsmacher*innen von Radio FRO gesprochen, die ganz unterschiedlich lang in Österreich leben.

Außerdem folgt zu diesem Thema ein kurzes Interview mit Tuncay Tuncel vom Migrations- und Integrationsbeirat der Stadt Linz. Er spricht über die Forderung des Beirats nach einem Wahlrecht für Migrant*innen auch ohne österreichische Staatsbürgerschaft.

Ein Blick nach Polen

Ende der achtziger Jahre gaben die kommunistischen Herrschaftssysteme in Europa ihre Macht ab und lösten sich in atemberaubender Geschwindigkeit auf. Der 6. Juli 1989 ist als Tag der politischen Transformation in Polen markiert. Am 27. Januar 1990 fand der letzte Parteikongress der regierenden Partei statt. Die Polnische Vereinigte Arbeiterpartei, in Polen bekannt als PZPR, und ihre Alleinherrschaft löste sich nach über 40 Jahren auf. Mit dem Fall des Kommunismus begann eine Ära des demokratischen Staates. Das Grundgesetz eines solchen Staates spricht für Äußerungs-, Meinungs-, Informations- und Pressefreiheit. Es bringt auch unterschiedliche Formen des Protests zum Ausdruck und zeigt informative Offenheit und Transparenz auf der politischen Ebene. Die Realität sieht aber ganz anders aus. Die Geschehnisse der letzten Jahre und Monate lassen aber Hoffnung auf ein Leben in der Demokratie in Polen, für die die 89.Generation gekämpft hat, nunmehr schwinden. Pis-Chef Jarosław Kaczyński ist entschlossen, ein autoritäres Regime zu errichten, an dessen Spitze er selber steht. Viele Elemente der PiS-Politik stehen im Konflikt mit der Verfassung. Der Verfassungsgerichtshof wurde durch das umstrittene neue Gesetz faktisch handlungsunfähig gemacht.

Über die politische Situation in Polen spricht Dorota Trepczyk mit Historiker, Fremdenführer, Autor von einigen historischen Publikationen über Elbing, Lech Słodownik.

Der FROzine Wochenrückblick auf die Sendungen des Infomagazins FROzine von 22. bis 28. September kommt von Katharina Wurzer.

Wochenrückblich 22. bis 28. September 2017

Durch die Sendung führte Katharina Wurzer.