„Defizitäre Demokratie“

Am 19. Jänner fand die Kick-Off Veranstaltung zur Initiative DEM21 – Die oö Initiative für mehr Demokratie statt. Die Initiative DEM21 unterstützt die Forderung nach politischer Mitbestimmung bei Wahlen für nicht-österreichische Staatsbürger*innen nach längerer Aufenthaltsdauer in Österreich. Ende September 2021 finden in Oberösterreich Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeister*innen statt. Viele Menschen besitzen nicht die österreichische Staatsbürgerschaft und sind somit von der politischen Mitbestimmung ausgeschlossen.

Der Politikwissenschafter Gerd Valchars ist im Rahmen eines Vortrages der Frage nachgegangen, wie viele Menschen in Oberösterreich tatsächlich nicht wählen dürfen. Michael Diesenreither hat in einem Telefoninterview mit Gerd Valchars über die demokratiepolitischen Auswirkungen und Tendenzen gesprochen. Er spricht in diesem Zusammenhang von „Defizitärer Demokratie“.

Die gesamte Kick-Off Veranstaltung von DEM21 inkl. Vortrag und Folien von Gerd Valchars ist auf Dorf TV zu sehen.

Dieser Beitrag ist die Langfassung des im Magazin #Stimmlagen leicht gekürzten Beitrags.