MFG – Das Zünglein an der Waage

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Was bedeutet es, dass der Einfluss von Kleinparteien in OÖ steigt – Entwicklung versus Stabilität unserer Demokratie? Werden zunehmend Entscheidungen mit knapper Mehrheit getroffenund ist das ein Indiz für Polarisierung? Ist die MFG eine Kleinpartei, wie jede andere, wenn man ihren Entstehungshintergrund bedenkt? Die Politikwissenschafter*innen Carmen Walenta-Bergmann und Felix Wohlgemuth, JKU Linz sind zu Gast bei Sigrid Ecker im Studio von Radio FRO.

Wie gestern im FROzine berichtet (Kein FreiRaum mehr für Wels?) wurde dem zivilgesellschaftlich geführten Verein FreiRaumWels in der Gemeinderatssitzung vom 31.1.2022 mit den Stimmen von FPÖ und einer Stimme von MFG die Verlängerung eines Mietzuschusses abgelehnt. Das bedeutet das Aus für ein gut funktionierendes Projekt, das zur Belebung der Innenstadt wenige Jahre zuvor von der Welser Politik ins Leben gerufen worden ist. Es ist ein sprichwörtlicher Schlag ins Gesicht für viele engagierte Bürger*innen.

Seit den Wahlen im letzten Herbst in Oberösterreich, sind verschiedene Kleinparteien in den Landtag und in diverse Gemeinderatsvertretungen gewählt worden. Eine davon heißt MFG Österreich, kurz für Menschen, Freiheit, Grundrechte. Die MFG ist nicht nur klein und sehr jung in ihrer Entstehungsgeschichte, denn sie ist ein Zusammenschluss von Corona-Leugner*innen und Maßnahmenskeptiker*innen, sondern auch genau deswegen eine sogenannte Single Issue Partei.

Aber was heißt eigentlich Kleinpartei? Ab wann ist eine Partei keine Kleinpartei mehr? Ist die MFG eine Kleinpartei, wie jede andere, wenn man ihren Entstehungshintergrund bedenkt? Wofür steht dieser lose Zusammenschluss von Menschen mit vielleicht unterschiedlichsten Haltungen? Was bedeutet das für die Stabilität und Homogenität der MFG ?

Zu Gast bei Sigrid Ecker im FRO-Studio sind dazu:

  • Carmen Walenta-Bergmann und
  • Felix Wohlgemuth

vom Institut für Gesellschafts- und Sozialpolitik der JKU Linz.

Was bedeutet das das Spannungsfeld Kleinpartei als Mehrheitsbringerin für eine regierende Partei für Demokratie? Und was, dass die Anzahl der Kleinparteien zum Beispiel im Linzer Gemeinderat, aber auch auf Landesebene oder in kleinen Gemeinden steigt- Entwicklung versus Stabilität unserer Demokratie? Werden zunehmend Entscheidungen mit knapper Mehrheit getroffen, ist das ein Indiz für Polarisierung?

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