Was bedeutet die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ für die Sicht auf die FPÖ?
Anfang Mai stufte das deutsche Bundesamt für Verfassungschutz die AfD als “gesichert rechtsextremistisch” und damit als verfassungsfeindlich ein. Grundlage für die Entscheidung war ein Gutachten von über 1000 Seiten, das Verstöße gegen die Menschenwürde, das Demokratieprinzip sowie gegen das Rechtsstaatsprinzip belegt. Die AfD hat Klage gegen den deutschen Verfassungsschutz erhoben. Gleichzeitig werden Debatten über den Umgang mit der AfD bis hin zu einem möglichen Verbot laut.
In Österreich ist dies Anlass, um zu fragen, wie es um die FPÖ bestellt ist. AfD und FPÖ seien nicht gleich, aber sehr ähnlich, heißt es im Titel einer Studie, die im Oktober 2024 von der Konrad-Adenauer-Stiftung herausgegeben wurde.
In einem Mediengespräch von Diskurs. Das Wissenschaftsnetz sprechen zwei der Studienautoren über Gemeinsamkeiten und Unterschiede von AfD und FPÖ.
Eric Miklin ist Assoziierter Professor für Österreichische Politik in vergleichender europäischer Perspektive an der Universität Salzburg.
Martin Dolezal ist Politikwissenschafter und arbeitet als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Fachbereich Politikwissenschaft der Universität Salzburg sowie am Institut für Öffentliches Recht und Politikwissenschaft der Universität Graz.
Wie sollen Medien mit der AfD umgehen?
Noch am Tag der Einstufung der AfD als gesichert rechtsextremistisch durch das Bundesamt für Verfassungsschutz, veröffentlichte der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) eine Pressemitteilung. Der Umgang der Medien mit der AfD muss sich ändern, fordert die DJV. Radio Corax sprach darüber mit Mika Beuster, Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbands.
