Der Linzer Grüngürtel ist aufgrund mehrerer Bauprojekte bedroht.
Die Initiative „Ja! zum Grüngürtel“ setzt sich aktiv für den Erhalt und Schutz dessen ein. Der Grüngürtel bietet unter anderem Lebens- und Naherholungsräume, eine gute Luft und sorgt für die Kühlung der Stadt.
Die Initiative aus Einzelpersonen und Mitgliedern verschiedener Gruppen hat sich gebildet, um eine Volksbefragung mit folgender Fragestellung einzureichen:
„Soll die Stadt Linz die Verbauung unseres Grüngürtels/unserer Naherholungsgebiete unterbinden – sowie Zuzahlungen zu allen Autobahnprojekten einstellen und dieses Geld stattdessen in öffentlichen Verkehr einsetzen?“
Am 29. April wurden über 7.000 Unterschriften für die Einleitung dieser Volksbefragung an Bürgermeister Dietmar Prammer übergeben.
Am 14. Mai wurde dann die Volksbefragung zum Grüngürtelschutz abgelehnt, es gäbe zu viele Unklarheiten in der Formulierung.
„Über 7.000 Linzer:innen haben sich klar für den nachhaltigen Schutz des Grüngürtels
ausgesprochen. Diesen Antrag auf eine Volksbefragung mit einem vermeintlichen Handstreich wegen
Falschformulierung abzuschmettern, nehmen wir nicht hin.“, so der Sprecher der Initiative „Ja! zum Grüngürtel“ Christian Leckschmidt.
Am 5. Juni fand dann am Linzer Hauptplatz vor dem Magistrat eine Protestaktion zum abgelehnten Antrag zur Volksbefragung statt.
Ganz unter dem Motto „Demokratie verteidigen und Volksbefragung zulassen – Das Anliegen tausender Bürger:innen muss ernstgenommen werden“ protestierten Menschen aus der Zivilgesellschaft und den verschiedensten Klima-NGOS.
Florentina Mörtl hat mit Mitstreiter:innen gesprochen, warum sie dabei waren und was ihre Meinung zum Vorgehen der Politik sei. Außerdem gab es mehrere Redebeiträge. Welche Bauprojekte sind konkret in Linzer Grünräumen geplant? Welche Argumente wurden für die Ablehnung der Volksbefragung gegeben? Was wird versucht, um die Volksbefragung doch noch möglich zu machen und warum? Darüber klärten unter anderem Christian Lecksmidt und Lenard Zipko – beide von der Initiative „Ja! zum Grüngürtel“ – in ihren Reden auf.
„Seine Meinungen selber vertreten – das ist einer Demokratie essenziell. […] Die Autobahn wird erst fallen, wenn es in Linz einen richtigen Aufstand dagegen gibt.“, so Lenard Zipko.
