Der Versuch der FPÖ Wels bestehende zivilgesellschaftliche Projekte zu vereinnahmen habe System, sagen Kritiker*innen. Aktuell sichtbar am Fall FreiRaumWels. Wie kommt es zu dieser Annahme und welche Beispiele gibt es noch?

Währenddessen arbeitet die FPÖ am Aufbau des Vereins “Treffpunkt Wels”. Dieser soll als Parallelstruktur gedacht sein, um den FreiRaum zu schwächen, sagen Kritiker*innen. Das wäre nicht der erste Versuch in Wels die Zivilgesellschaft zu vereinnahmen. Woran lässt sich diese Annahmen festmachen und welche Beispiele gibt es abseits des FreiRaum noch? Wie haben sich die Rahmenbedingungen für zivilgesellschaftliches Engagement in den vergangenen Jahren verändert?

Aus der Sicht von Johann Reindl-Schwaighofer (SPÖ Wels, ehem. Stadtrat für Kultur und Bildung, dzt. Gemeinderat) ist klar:

“Es geht nie ums Geld, sondern um Einfluss”, sagt Reindl-Schwaighofer. “Zivilgesellschaftliches Engagement ist der FPÖ suspekt.”

Ein Muster, das sich auch in anderen Bereichen durchzieht, etwa im Fall des Freiwilligenzentrums Wels oder des Stadtteilprojekts “Aktiv-Team Noitzmühle”.

Beitrag aus der Sendung: Was sich nicht kontrollieren lässt…